Frei kündigt häufigere Koalitionsausschüsse an – Nicht erst, „wenn es brennt“

Der designierte Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat häufigere Koalitionsausschüsse in der künftigen Regierung angekündigt. „Wir haben mit der SPD vereinbart, dass der Koalitionsausschuss regelmäßig zusammenkommt und nicht erst dann, wenn es brennt“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Die Ampel-Parteien hätten sich in diesem Gremium oft erst nach Monaten getroffen, „wenn es ein regelrechtes Knäuel ineinander verwobener Gesetzgebungsverfahren in unterschiedlichen Reifestufen gab“.

„Das konnte dann entweder gar nicht mehr entwirrt werden oder nur noch durch sachfremde Entscheidungen“, sagte . Daraus müssten Lehren gezogen werden. Der künftige Kanzleramtschef will zudem Konflikte vermeiden, „indem wir viel, sehr viel intern miteinander reden“. Sachverhalte, die sich zu Problemen entwickeln könnten, müssten im Vorfeld ausgeräumt werden.

Frei

-Chef Friedrich Merz soll am Dienstag vom Bundestag zum neuen Kanzler gewählt werden. Ebenfalls an diesem Tag werden die weiteren Mitglieder der neuen Regierung ernannt und vereidigt.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

info@es-gibt-neuigkeiten.com © 2025

DE 266 918 050 | Voltairestraße 10, 10179, Berlin | +493020095270 | info@es-gibt-neuigkeiten.com

Datenschutzerklärung | Datenschutzbestimmungen | Allgemeine Geschäftsbedingungen | Impressum