Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt ist optimistisch, dass die Wahl von Richtern fürs Bundesverfassungsgericht noch gelingt. Kandidaten sollten die „größtmögliche Mehrheit“ bekommen, findet er.
Nach dem Rückzug der Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hat sich Thüringens Ministerpräsident und CDU-Landeschef Mario Voigt optimistisch für einen neuen Anlauf der Wahl gezeigt. „Ich glaube, dass alle aus dem Prozess gelernt haben, und ich bin mir sicher, dass der nächste Anlauf gelingt“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.
Es sei klar geworden, dass man sich vorher verständigen müsse, weil ein Kandidat eine Mehrheit im Parlament brauche. „Eine verschobene Wahl ist kein Beinbruch in einer Demokratie. Aber klar ist, dass jetzt nach dem Sommer dann in gemeinsamen Gesprächen Kandidaten vorgestellt werden, die die größtmögliche Mehrheit bekommen sollten“, sagte Voigt.
Aus dem Debakel lernen
Die Juristin Brosius-Gersdorf hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass sie nicht länger für eine Kandidatur als Richterin am Bundesverfassungsgericht zur Verfügung steht. Ihre Wahl und die zweier weiterer Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht war im Juli im Bundestag kurzfristig abgesetzt worden, weil der Widerstand in der Unionsfraktion gegen die SPD-Kandidatin zu groß geworden war. Die Fraktionsspitze konnte die mit dem Koalitionspartner SPD verabredete Unterstützung nicht mehr garantieren.
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) forderte Konsequenzen nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin. „Kampagnen“ dürften nicht dazu führen, dass man talentierte und qualifizierte Bewerber – und vor allem Bewerberinnen – verliere.