Explodierte Kosten, jahrelange Verzögerungen beim Bau: Thüringen will trotz aller Probleme am gemeinsamen Gefängnisneubau im sächsischen Zwickau festhalten – unter bestimmten Voraussetzungen.
Thüringens Bauminister Steffen Schütz (BSW) will trotz Widrigkeiten am gemeinsamen Gefängnis mit Sachsen in Zwickau festhalten. Es liege eine Vereinbarung auf dem Tisch, einige Details müssten noch geklärt werden. „Aber ich gehe davon aus, dass diese jetzt unter diesen Prämissen errichtet wird“, sagte Schütz im Thüringer Landtag in Erfurt.
JustizvollzugsanstaltDer Minister nannte drei Voraussetzungen, um den Neubau des Gefängnisses nicht scheitern zu lassen: Demnach müssten die Baukosten gedeckelt werden und es brauche einen Termin für die Fertigstellung der Justizvollzugsanstalt (JVA). „Und der ist Ende 29“, sagte Schütz. Zudem müsse die Rolle in einer Zusatzvereinbarung zum bestehenden Staatsvertrag neu geregelt sein – „nämlich gleichberechtigt“. Der Bauminister betonte, dass Thüringen auch in der Lage sein müsse, „die rote Karte zu zeigen“ – etwa, wenn der Zeitplan erneut nicht gehalten werden könne.