Studierende warten viele Monate auf die Finanzhilfen und geraten deshalb in Schieflage. Das sollte sich eigentlich längst geändert haben, kritisiert Linken-Fraktionschef Christian Schaft.
Die versprochenen Hilfen zur Verkürzung der Wartezeit auf Bafög-Gelder für Thüringer Studierende bleiben weiter aus. „Weder die im Haushalt 2025 bereit gestellten 400.000 Euro an das Studierendenwerk für mehr Personal noch die angekündigte Amtshilfe aus anderen Bundesländern für das Abarbeiten der angestauten Anträge sind bisher beim BaföG-Amt angekommen“, kritisierte der Fraktionschef der Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft.
Demnach ist in einer Sitzung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft bekanntgeworden, dass das BSW-geführte Thüringer Finanzministerium die Gelder noch immer nicht freigegeben hat, heißt es in einer Mitteilung der Linke. „Die Leidtragenden sind die Studierenden und die Beschäftigten im Studierendenwerk. Sie werden schlicht im Stich gelassen“, kritisiert Schaft, der zugleich hochschulpolitischer Sprecher der Thüringer Linke-Fraktion ist. „Der Hochschulstandort Thüringen verliert als Ganzes, wenn solche Prozesse nicht reibungslos funktionieren. Im Zweifel wenden sich Studierende ab und suchen sich einen anderen Studienstandort.“
Studierendenproteste und Petition mit mehr als 5.500 Unterschriften
Im Mai hatten Studierende in Erfurt, Ilmenau und Jena gegen übermäßig lange Wartezeiten auf die Auszahlung des zinsfreien Darlehens zur Ausbildungsförderung protestiert. Die Bearbeitungszeit für die Bafög-Anträge liege seit Jahren bei sechs bis neun Monaten – in Extremfällen dauere es über ein Jahr, sagte Mia Tausend, Sprecherin der Protest-Kampagne mit dem Namen „BaföG oder Abbruch“. Das führe dazu, dass Studierende sich mitunter stark verschulden oder ihr Studium wegen notwendiger Nebenjobs deutlich verlängern müssten. In einer Petition mit mehr als 5.500 Unterschriften, die aktuell im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags behandelt wird, fordern die Protestierenden eine schnelle Lösung.
Das Bildungsministerium hatte erklärt, kurzfristig Amtshilfe aus den benachbarten Bundesländern Hessen und Niedersachsen zu organisieren. Auch seien bereits Stellen mit Personal neu besetzt worden, welches allerdings Einarbeitungszeit brauche. Dass sehr viele Anträge nicht vollständig oder nicht digital eingereicht würden, sei nach wie vor einer der Hauptgründe für die langen Bearbeitungszeiten.