Parteitagsbeschluss: Linke begrenzen ihre Bundestagsmandate auf zwölf Jahre

Politik als Karriere? Für Abgeordnete der Linken soll dies kein Weg sein. Nach einer bestimmten Zeit im Parlament sollen sie ausscheiden.

Linke-Abgeordnete im sollen nach jeweils drei Wahlperioden ihr Mandat abgeben. Der Bundesparteitag in Chemnitz beschloss diese Mandatszeitbegrenzung am Freitagabend in einem Leitantrag. Keine Mehrheit fand der Vorschlag, die Zeit auf zwei Wahlperioden zu verkürzen.

Bundestag

Begründet wird die Befristung im Leitantrag mit „Glaubwürdigkeit und Anti-Establishment: Wir sind hier, um mit Herzblut etwas in der Welt zu verändern und nicht, um Karriere zu machen.“ Beschlossen wurde auch die Aufforderung an alle Abgeordneten der Linken, einen Teil ihrer Diäten an Sozialfonds der Partei zu spenden. Gefordert wird von den Mandatsträgern zudem Transparenz über ihre Einnahmen und Spenden.

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