Unternehmen sollen entlastet werden – doch Länder und Kommunen zahlen einen Großteil der Zeche. Es werde mit Hochdruck an einer Lösung gearbeitet, betont SPD-Chef Klingbeil.
Straßenverkehr: Verkehrswacht: Keine gemeinsamen Geh- und Radwege mehr bauen
Auf Wegen, wo Radfahrer und Fußgänger gemeinsam unterwegs sind, kommt es mitunter zu gefährlichen Situationen. Die Verkehrswacht macht nun einen Vorschlag, wie die Sicherheit erhöht werden kann.
Forderungen aus der SPD nach höherem Sold für Soldatinnen und Soldaten
Aus der SPD kommen Forderungen, die Bundeswehr mit einem höheren Sold attraktiver zu machen, statt auf eine Wehrpflicht zu setzen. „Wer seine Gesundheit oder sein Leben für unser Land aufs Spiel setzt, muss einen deutlich höheren Sold bekommen als bisher“, sagte Falko Droßmann, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Tagesspiegel“ laut Vorabmeldung vom Samstag.
250-jähriges Bestehen: Technische Universität Clausthal feiert Jubiläum
Mit einem Festakt wird die Geschichte der Hochschule im Harz gewürdigt. Niedersachsens Ministerpräsident Lies macht in einer Rede deutlich, was die kleine Uni so bedeutend macht.
Unfälle: Kind wird in Suhl von Motorrad erfasst und schwer verletzt
In Suhl-Schmiedefeld kommt es zu einem schweren Verkehrsunfall: Ein sechsjähriges Kind läuft nach Polizei-Angaben auf die Straße und wird von einem Motorrad erfasst.
Für Vielfalt: CSD in Wittenberg mit 460 Teilnehmern – rechte Gegendemo
Zum ersten Mal wurde in Wittenberg mit einem Christopher Street Day die Vielfalt gefeiert. Eine Gegendemonstration fiel deutlich kleiner aus.
Rechtsextremismus: SPD-Chef Lars Klingbeil spricht sich für AfD-Verbotsverfahren aus
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft – das liegt aus rechtlichen Gründen auf Eis. Wie sieht der SPD-Vorsitzende das?
Christopher Street Day: „Liebe verbindet“: Queere Menschen feiern CSD in Düsseldorf
Bei Sonnenschein und teils drückender Hitze steigt in Düsseldorf der Christopher Street Day. Das Motto ist in diesem Jahr besonders politisch.
Justizministerin Hubig will Sorgerecht für Gewalttäter stärker einschränken
Zum besseren Schutz von Familien bei Gewaltvorfällen plant Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) Verschärfungen im Sorge- und Umgangsrecht. „Wer seine Partnerin schlägt, muss damit rechnen, dass er sein Kind nicht mehr sehen darf – oder nur im Beisein einer Begleitperson“, sagte Hubig den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Auch im Mietrecht soll es demnach Verbesserungen geben. Rückendeckung erhielt sie von Bundesfamilien- und Frauenministerin Karin Prien (CDU).
SPD Sachsen: Landesvorsitzende Michel und Homann im Amt bestätigt
Die sächsischen SPD-Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann sind im Amt bestätigt worden. Auf einem Landesparteitag in Dresden erhielt Michel am Samstag 86,4 Prozent der Stimmen, wie die Partei mitteilte. Homann wurde mit 76,8 Prozent der Delegiertenstimmen im Amt bestätigt.